Energiepolitik

Kürzung der Solarförderung kommt hoffentlich nicht so umfangreich

Karl-Heinz Bok, Kreisvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) begrüßt die Ablehnung der geplanten Solarförderkürzung im Bundesrat.

06.06.2010

Karl-Heinz Bok, Kreisvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) begrüßt die Ablehnung der geplanten Solarförderkürzung im Bundesrat. Die ÖDP hofft nun auf eine abgemilderte Absenkung der Vergütung für Solaranlagen ab dem 1. Juli. Bok: „Die ÖDP ist nicht gegen eine einmalige Absenkung der Vergütung, sondern nur gegen eine zu starke Absenkung.” Die ÖDP dagegen setze entsprechend der Forderungen des Fraunhofer-Instituts ISC für eine Absenkung bei Anlagen bis 30 KW um 6% ein und für Anlagen bis 100 KW um 10% ein. Man dürfe nicht einfach annehmen, da die Preise für Anlagen letztes Jahr um 30% gesunken seien, wären auch die Herstellungskosten entsprechend gefallen. Diese Preissenkung wäre aufgrund der starken asiatischen Konkurrenz zu Stande gekommen. Wenn man zukünftig noch eine Solarproduktion in Deutschland halten wolle, dürfe die Senkung nicht so stark ausfallen.
Auch sei die ÖDP nicht vollständig gegen Freiflächenanlagen. Schließlich handele es sich nicht um eine dauerhafte Bodenversiegelung und auch die Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion sei nicht so extrem, wie häufig angeführt, so der ÖDP-Politiker. In vielen Landkreisen seien nur, wenn überhaupt, wenige Prozent der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche mit Solaranlagen verbaut. Man solle aber darüber nachdenken, wie eine zukünftige Förderung auch nach Regionen gestaffelt werden könne, so dass beispielsweise die Förderung im Norden Deutschlands höher als im Süden ausfallen könne. Außerdem müssten Bestrebungen in die Wege geleitet werden, damit die Standortgemeinden ähnlich wie bei Windkraftanlagen einen festen Prozentsatz der Gewerbesteuer bekämen.

Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP)
Kreisverband Rems-Murr
Geschäftsführer Guido Klamt
Tel. 0177-5281388

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